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 London und Berlin signalisieren große Unterstützung für Jaglands Reformen
 



Am 17. und 18. Januar hat der Generalsekretär Thorbjørn Jagland Besuche im Vereinigten Königreich und in Deutschland gemacht, um führende Vertreter zu treffen und über die zukünftige politische Struktur Europas zu diskutieren. Die Besuche fanden kurz vor der Vorstellung der Vorschläge des Generalsekretärs zur Reform des Europarats vor den Regierungen der Mitgliedsstaaten am Mittwoch, den 20. Januar, in Straßburg statt. Die Reform soll dem Europarat angesichts der Herausforderungen, vor denen Europa steht, mehr Flexibilität und größeres Gewicht verleihen.


Der britische Außenminister David Miliband und der deutsche Außenminister Guido Westerwelle erinnerten an den dringenden Reformbedarf und betonten ihre Unterstützung für Jaglands Reformbemühungen.


Während seiner Treffen mit der Regierung und Mitgliedern des Britischen Unterhauses und des Bundestags und außerdem Mitgliedern der britischen und deutschen Delegationen bei der Parlamentarischen Versammlung des Europarates wurde die Bedeutung des Beitritts der EU zur EMRK als wichtiger Schritt zur Stärkung der Zusammenarbeit zwischen der EU und dem Europarat und zur Errichtung eines einzigen Rechtsraums zum Schutz der Rechte jedes Einzelnen in Europa unterstrichen. Dieser Schritt wird ebenfalls die Rolle des Europarates als einer ganz Europa einschließenden Organisation bei der Verfolgung gemeinsamer Werte der Achtung der Menschenrechte und der Demokratie stärken.



Zum Abschluss seines Besuchs in Berlin hielt der Generalsekretär vor der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik eine Rede über die Bedeutung und Herausforderungen des Europarates.






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