Europäische Union und der Konflikt in Georgien

von Viktorija Gierer

Der Konflikt in Georgien ist zur Zeit das Topthema in der Europäischen Union. Deshalb war am 1. September die Lage in Georgien das Thema eines EU-Sondergipfel. Die Staats- und Regierungschefs der EU entschieden, die Gespräche mit Russland über ein neues Partnerschaftsabkommen zu verschieben, bis Moskau sämtliche Truppen auf die Positionen vor dem Ausbruch des Konflikts mit Georgien zurückgezogen hat. Ferner kamen sie überein, die Beziehungen zu Russland zu überprüfen und verurteilten Moskaus Anerkennung der Regionen Südossetien und Abchasien als unabhängige Staaten. Kommissionspräsident José Manuel Barroso und EU-Chefdiplomat Javier Solana hatten den französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy zu einem Besuch in Moskau begleitet. Frankreich hat derzeit die rotierende EU-Ratspräsidentschaft.
Unsere Bundeskanzlerin Merkel bekräftigte, Russland habe in diesem Konflikt unverhältnismäßig reagiert und durch die Anerkennung der abtrünnigen Gebiete Südossetien und Abchasien auch gegen das Völkerrecht verstoßen.
Zur Einschätzung des humanitären Bedarfs wurde bereits ein EU Sachverständigenteam in die Region entsandt. Zivile Beobachter sollen folgen, um die Umsetzung des mit Hilfe der EU entwickelten Sechs-Punkte-Plans zu überwachen. Außerdem werden Gespräche auf internationaler Ebene und ein Rückzug der Truppen auf die Positionen vor den fünftägigen Kriegshandlungen gefordert, bei denen russische Truppen in Georgien jenseits von Südossetien Stellung bezogen hatten.
Die Hilfsgüter werden von Nichtregierungsorganisationen, Sonderorganisationen der Vereinten Nationen, Europarat, OSCE und dem Roten Kreuz verteilt. Die EU hat bereits Hilfe im Wert von 6 Millionen Euro für die vom Konflikt in Südossetien und anderen Teilen Georgiens betroffene Bevölkerung bereitgestellt.
Die EU hatte sich in den letzten Jahren, und insbesondere seit der Osterweiterung im Jahr 2004, um eine Stärkung der Beziehungen zu Georgien bemüht. Im Rahmen ihrer Europäischen Nachbarschaftspolitik bietet die EU Georgien finanzielle Unterstützung für wirtschaftliche und politische Reformen. Kommissarin Ferrero-Waldner erklärte, die EU werde diese Bemühungen intensivieren und die Beziehungen zur Ukraine und der Republik Moldawien vertiefen, die ebenfalls Gegenstand dieser Nachbarschaftspolitik sind.

Straßburg, den 8. Oktober 2008

Ticker

Druckansicht

Seitenanfang