Dr. Angela Merkel im Europarat

von Viktorija Gierer

Die letzte Sitzungswoche des Europarates in Straßburg war etwas ganz Besonderes.

Zum ersten Mal sprach vor der Parlamentarischen Versammlung unsere Kanzlerin Dr. Angela Merkel. Sie betonte, dass dies ein ganz besonderes Vergnügen für Sie wäre, vor den Abgeordneten aus 47 Ländern aus Europa sprechen zu können. Genau so wie Konrad Adenauer im Jahr 1951 sprach sie als deutsche Kanzlerin nach fast 60 Jahren über das ‘europäische Gewissen’ und über unsere gemeinsamen Werte und wie richtig es sei, dass die Menschenwürde unteilbar ist. Wie sie weiter erklärte, sei die europäische Identität eine Daueraufgabe und das dies uns umso besser gelänge, je mehr wir uns alle mit dem europäischen Projekt identifizieren würden.

Zunächst hob Dr. Merkel die Problematik des internationalen Terrorismus hervor und betonte weiter, dass auch der Schutz von Minderheiten sehr wichtig sei. Seit den Anschlägen in Madrid und London hat der Kampf gegen den Terrorismus Priorität. Deshalb sei die Rolle der Menschenrechtskommission des Europarates besonders hervorzuheben.

Am Ende wendete sich unsere Kanzlerin in Ihre Rede an den Gerichtshof und seine Reformen und wie er entscheidend für die Glaubwürdigkeit des gesamten Systems des Menschenrechtsschutzes in Europa stehen würde. Deswegen sei es wichtig, dass das Zusatzprotokoll 14 auch von Russland zu ratifizieren sei.

Der Europarat sei eine grosse europäische Erfolgsgeschichte – mit diesen Worten beendete Frau Dr. Merkel Ihre Ansprache.

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